Mutterschutz: Beschäftigungsverbot bei Schwangerschaft: Was Arbeitgeber beachten müssen. Im TVöD wird eine Jahressonderzahlung, ehemals Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld, gezahlt. März 2020 ein Rundschreiben des Bundesministeriums des Inneren (BMI) vor, dass übertariflich weitergehende Freistellungsmöglichkeiten eröffnet. Danach kann Beschäftigten – zunächst bis zum 09. Ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft ist nicht mit einer Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen. 5.1 Beschäftigungsverbot bei ärztlichem Zeugnis (§ 16 MuSchG) Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. 3 Satz 1 BEEG Gebrauch gemacht hat, die Elternzeit wegen des Eintritts einer neuen Schutzfrist vorzeitig zu beenden. Das geschieht beispielsweise bei neuen Tarifabschlüssen. Die Jahressonderzahlung wird mit dem Tabellenentgelt des Monats November ausgezahlt. Das wohl bedeutendste Beschäftigungsverbot steht allerdings im Zusammenhang mit dem Mutterschutzgesetz (MuSchG): Es ist Arbeitgebern grundsätzlich untersagt, werdende Mütter zu beschäftigen, wenn ihre Gesundheit oder die des Kindes gefährdet wird. eine neue Schutzfrist anschließt, insbesondere aber auch den Fall, dass die Arbeitnehmerin von der Möglichkeit des § 16 Abs.

Das Mutterschutzgesetz sieht generelle und individuelle Beschäftigungsverbote vor, die für Schwangere oder stillende Mütter gelten. Für Beschäftigte im Anwendungsbereich des TVöD/Bund liegt seit dem 16.


Das betrifft vor allem die Fälle, in denen sich an eine planmäßig beendete Elternzeit ein Beschäftigungsverbot bzw.
Bei Anhebungen des Tabellenentgelts wird gleichzeitig auch die Jahressonderzahlung mit angehoben.